Wahlversammlung in Ronheim

Die finanzielle Situation der Stadt Harburg beleuchtete die SPD Bürgermeisterkandidatin Claudia Müller bei der Wahlversammlung in Ronheim.

Es sei in den letzten Jahren dank guter Steuereinnahmen und der positiven Wirtschaftslage gelungen, den Schuldenstand der Stadt Harburg von ca. 8 Mio. auf ca. 3 Mio. Euro zu senken.

Allerdings stünden jetzt auch viele Maßnahmen an, die erhebliche finanzielle Investitionen erforderten. Müller stellte alle diese Vorhaben unter einen „Finanzierungsvorbehalt“: Bauen könne man nur, wenn ausreichend Mittel zur Verfügung stünden, und sprach sich gegen eine Neuverschuldung aus. Trotz niedriger Zinsen schränkten die Tilgungen, die dann anfallen würden, den Handlungsspielraum der Kommunen immer weiter ein, und es könne auch niemand die weitere Entwicklung der Steuereinnahmen voraussehen.

Der ebenfalls anwesende Landratskandidat Peter Moll ging in seiner Vorstellung auch auf die finanzielle Situation des Kreises ein. Dieser sei zwar schuldenfrei, habe aber mit der Kreisumlagenerhöhung um 2 % im Jahr 2016 seine Entschuldung aber auch den Kommunen zu verdanken. Dass die Erhöhung nun schrittweise zurückgenommen werde, sei dabei nur ein schwacher Trost für die Gemeinden, mit denen sich Moll mehr Solidarität wünschte.

Bild von links: Sven Hack, Norbert Mösle, Peter Martin, Claudia Müller, Daniel Grün, Lisa Krüger, Peter Moll