Nachrichten zum Thema Bundespolitik
15.12.2013 in Bundespolitik
SPD benennt Personen für das neue Kabinett
Auszug aus dem heutigen Mitgliederbrief:
Die SPD benennt folgende Personen:
- Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
- Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
- Frank-Walter Steinmeiner, Bundesminister des Äußeren
- Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Heiko Maas, Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
- Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Aydan Özoguz, Staatsministerin für Integration im Bundeskanzleramt
Damit entsenden wir vier Frauen und drei Männer ins Kabinett, die für uns in den nächsten vier Jahren unsere Inhalte in der Bundesregierung umsetzen werden.
Weiterhin wird Iris Gleicke Ostbeauftragte im Range einer Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
Wir bedanken uns herzlich bei den Mitgliedern der SPD für die aktive Diskussion der letzten Monate und die Teilnahme am Mitgliedervotum. Wir sind gemeinsam einen Weg gegangen, der Maßstäbe für innerparteiliche Demokratie gesetzt hat, über die SPD hinaus.
Jetzt machen wir uns an die Arbeit!
Mit freundlchen Grüßen
Sigmar Gabriel Andrea Nahles
14.12.2013 in Bundespolitik
Mitgliedervotum
369.680 Mitglieder unserer SPD haben heute gemeinsam Demokratiegeschichte geschrieben. Zum ersten Mal hat eine Partei in Deutschland einen ausgehandelten Koalitionsvertrag und damit die Entscheidung über die Bildung einer Bundesregierung ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegt. Jedes SPD-Mitglied hatte eine Stimme und damit die gleiche Verantwortung.
03.12.2013 in Bundespolitik
Infos zum Koalitionsvertrag und zum Mitgliedervotum
Hier der Link:
http://www.spd.de/aktuelles/112760/20131127_koalitionsvertrag_uebersicht.html
09.12.2012 in Bundespolitik
Gabi Fograscher auf Platz 4 der bayerischen Landesliste
Die SPD hat bei der Landesvertreterversammlung in Dingolfing die bayerische Landesliste für die Bundestagswahl verabschiedet und einen Umbruch eingeleitet: 9 der 16 bisherigen Bundestagsabgeordneten haben nicht mehr kandidiert. Noch nie gab es so viel junge Kandidaten, die sich zum ersten Mal für den Bundestag bewerben. Bei den Kandidaten auf den ersten 25 Listenplätzen sind 7 unter 40 Jahre alt, das Durchschnittsalter liegt bei 44 Jahren. Eine Reihung der Kandidaten nach dem sogenannten Reißverschlussverfahren stellt sicher, dass jeder zweite Listenplatz an eine Frau vergeben wurde.
Unsere Bundestagsabgeordnete Gabi Fograscher wurde auf Platz 4 der Liste gewählt und dürfte damit ziemlich sicher wieder für den nordschwäbischen Raum in den Bundestag einziehen.
09.12.2012 in Bundespolitik
Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat
93,5 Prozent! Peer Steinbrück wurde auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Hannover zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt. Mit seiner 100-minütigen Rede zeigte er klare Kante und unterstrich die Unterschiede zwischen der Sozialdemokratie und dem Unvermögen der Unionsparteien deutlich.
Weitere Infos auf Peer-Steinbrueck.de .