Nachrichten zum Thema Bundespolitik

18.09.2010 in Bundespolitik

Katastrophale Bilanz auf der ganzen Linie

Ein Jahr nach ihrem Start fällt die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung katastrophal aus: Einseitige Klientelpolitik statt Orientierung am Gemeinwohl, sozialer Kahlschlag statt gezielter Förderung und Hilfe für die Schwachen, Chaos und Nichtstun statt verantwortungsvoller Politik. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat es in der Haushaltsdebatte des Bundestags auf den Punkt gebracht: „Fairness, Glaubwürdigkeit und Verantwortungsbewusstsein“ finde man bei Schwarz-Gelb nicht.

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15.09.2009 in Bundespolitik

Gabriele Fograscher:Mindestlöhne und Gute Bildung sind zentrale Anliegen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Fograscher diskutierte mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf Einladung des SPD-Ortsvereins Harburg.
Im Zentrum der Diskussion standen zunächst die Sorgen der Menschen, von ihrem Einkommen nicht leben zu können. /Deshalb setzen wir uns als SPD für gesetzliche Mindestlöhne ein. Sie schützen vor Lohndumping und sichern die Existenz“, so Gabriele Fograscher.

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07.09.2009 in Bundespolitik

Gesetzliche Mindestlöhne sind ein flächendeckender Schutz vor Lohndumping

SPD Ortsverein Harburg:
„Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 7,50 Euro ist ein notwendiger Schritt zu einer gerechten Entlohnung“ so die SPD – Ortsvereinsvorsitzende Brigitte Schermeyer-Heise anlässlich einer Informations-Veranstaltung des Ortsvereins -Vorstandes.

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05.09.2009 in Bundespolitik

Infostand zur Bundestagswahl in Ebermergen

Früh raus hieß es heute morgen für die Harburger Sozialdemokraten, denn man war um 07.00 h mit Gabriele Fograscher (MdB und wieder Kandidatin für den Bundestag) in Ebermergen zum Infostand verabredet.

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10.08.2009 in Bundespolitik von SPD Donau-Ries

Die Arbeit von Morgen

Wir Sozialdemokraten haben mit unseren Vorschlägen in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass Deutschland besser durch die Krise gekommen ist als viele andere Länder.
Aber wir wissen auch: So wichtig der Kampf für bestehende Arbeitsplätze ist, wichtiger noch ist, dass neue Arbeit entsteht.

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