31.03.2017 in Ratsfraktion

Haushaltsverabschiedung im Stadtrat

 

Gestern Abend wurde der Haushalt der Stadt Harburg für das Jahr 2017 einstimmig im Stadtrat verabschiedet. Die vollständige Stellungnahme der SPD Fraktion, vorgetragen von unserer Fraktionssprecherin Claudia Müller, lesen sie hier. 

 

11.04.2016 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2016 der Stadt Harburg

 

Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2016 der Stadt Harburg

(Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, werter Herr Bürgermeister,)

Weiterhin steigende Gewerbesteuereinnahmen und eine stetige Zunahme des Einkommensteueranteils bescheren uns heuer wieder eine sehr erfreuliche Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt in Höhe von ca. 1,4 Mio. Euro. Das gibt uns Spielraum für Investitionen, und macht uns so manche Entscheidung leichter…. Manche vielleicht sogar schon zu leicht.

 

01.04.2015 in Ratsfraktion

Berichte und Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015 der Stadt Harburg

 

Der Stadtrat der Stadt Harburg hat wie immer in der März-Sitzung den Haushaltsplan für das laufende Jahr 2015 verabschiedet. Hier gibt es die vollständige Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushaltsplan. 

 

28.05.2014 in Ratsfraktion

Stellungnahme der Stadt Harburg zum Netzentwicklungsplan

 

Heute endet die Frist, bis zu der Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan abgegeben werden können.  Auf Antrag der SPD Fraktion hat der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass die Stadt Harburg auch eine Stellungnahme abgibt. Diese finden Sie weiter unten. Einzelne Bürger können ebenfalls Stellung nehmen, wer davon Gebrauch machen möchte, kann den Artikel gerne kopieren. Der Text stammt von unserer Fraktionssprecherin Claudia Müller, mit kleinen Anleihen beim Musterbrief der Bürgerinitiative Marxheim.    

 

09.05.2014 in Ratsfraktion

Jürgen Deg ist 2. Bürgermeister

 

Mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrats hat die neu gewählte SPD Fraktion nun am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen. 

 

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News

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon

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