Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

22.02.2008 in Kommunalpolitik

„Erstaunliche Aussichten“ – Die SPD fordert die Wiederaufnahme der Stadtkonzeption Harburg 21

Im Jahr 2001 wurde durch Bürgermeister Anton Fischer der Prozess der Stadtkonzeption in Gang gesetzt. Ziel war, unter Einbeziehung der Bürger eine Zukunftsvision für Harburg zu entwickeln.

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16.04.2007 in Kommunalpolitik

Haushalt 2007 verabschiedet

hier die Stellungnahme des Fraktionssprechers Fritz Bachmann zum verabschiedeten Haushalt 2007:

Der Schuldenstand zum Ende 2006 betrug 8,34 Millionen Euro. Auch wenn sich der Schuldendienst für die zukünftigen Jahre - derzeit immerhin 845 000 Euro Tilgung plus 393 000 Zinszahlungen - günstig gerechnet auf einem Niveau von etwa 800 000 Euro einpendeln könnte, bleibt dies eine erhebliche Belastung für die Zukunft. Beim Bau des Feuerwehrhauses in Ebermergen ist es dem Bürgermeister gelungen, die Feuerwehr - wie keine andere Wehr bisher - in die Pflicht zu nehmen. Bei der Steinernen Brücke mit Ausgaben von 865 000 Euro haben wir keinerlei Spielräume. Die Luft, unseren Kostenrahmen einzuhalten, droht immer dünner zu werden. Erforderlich sind die eingesetzten Mittel für die Wohnbebauung, weil unser Bauplatzangebot in Harburg und Ebermergen erschöpft ist. Für Kanalbauten geben wir insgesamt 1,4 Millionen Euro im Stadtbereich aus. Unsere Bürger werden dafür zusätzlich zur Kasse gebeten. Dass mit Mauren keine weitere Baustelle begonnen werden soll, befürworten wir. Eine 400 000 Euro teure Leitung nach Ebermergen in den dort, trotz Beitragseinnahme, nicht sanierten Hauptstrang lehnen wir dagegen ab. Die SPD stimmt dem Haushalt zu, weil eine erneute, zusätzliche Kreditaufnahme vermieden wurde.

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